Hürdenlauf
Die Qual der Wahl und die 75% Hürde
Die Wahl steht vor der Tür. Und wenn sie dann durch die Tür durch ist, wundert sie wieder alles, warum da in Berlin die gleichen Pappnasen sitzen, wie eh und jeh. Dass das mit dem eigenen Abstimmungsverhalten zu tun haben könnte, auf die Idee kommen die wenigsten. Ich hätte da einen Vorschlag...
Gesetzlich verankert ist eine 5% Hürde, die dafür sorgt, dass kleine Parteien nicht in den Bundestag einziehen. Eine Lehre aus der Weimarer Republik - so wird gerne kolportiert -, um das Parlament vor Handlungsunfähigkeit zu schützen. (1) Heute noch sinnvoll? Die einen sagen so, die anderen sagen so.
Jedenfalls beeinflusst die 5% Hürde das Wahlverhalten ganz entscheidend. Wer will schon seine Stimme einer Partei - und mag sie auch noch so zusagen - geben, die dann an Wahlabend unter "Sonstige" versteckt wird? Also wird das Kreuzerl bei dem "kleinsten Übel" gemacht und gehofft, dass es damit nicht ganz so übel wird.
Oder man macht sein Kreuzerl eh bei der Partei, bei der man das schon immer gemacht hat. Dabei ist es dann auch wurscht, ob man mit den Zielen der Partei irgendwie übereinstimmt oder ob man da nicht diametral entgegen der eigenen Interessen stimmt.
Jetzt zu meinem Vorschlag...
Seit Jahren gibt es den Wahl-O-Mat (2), mit dem man testen kann, mit welchen Parteien die größte Übereinstimmung herrscht. Für die einen eine nette Spielerei, für andere ein nützlicher Entscheidungshelfer.
Jetzt machen wir das doch mal so: Der Wahl-O-Mat wird der eigentlichen Wahl voran gestellt. Jeder Wahlberechtigte beantwortet erst die Fragen zu den Parteiprogrammen und erhält erst dann denn eigentlichen Stimmzettel, der auf seine ganz individuellen Bedürfnisse zugeschnitten ist. Der Stimmzettel enthält dann nur mehr die Parteien, mit deren Programm eine wenigstens 75% Übereinstimmung besteht.
Somit wäre ausgeschlossen, dass der Wähler entgegen seinen eigenen Interessen stimmt. Kleine Parteien hätten sofort eine große Chance, über die 5% zu kommen. Parteien, deren Programm nur unwählbaren Blödsinn enthalten, verschwinden in der Versenkung. Und der Wähler wäre gefordert, sich tatsächlich mit Inhalten auseinander zu setzen.
Wer also ins Wahllokal pilgert muss ein gültiges Wahl-O-Mat Ergebnis mitbringen und sein individueller Stimmzettel wird vor Ort ausgedruckt.
Da sind dann vielleicht auch ein paar alteingesessene Parteien dabei, die um den Einzug in den Bundestag fürchten müssen...
(1) Geschichtsbewanderte hingegen wissen, dass die Parteien, die das Ende der Weimarer Republik einläuteten mitnichten Splitterparteien waren. Vor denen hätte auch keine 10% Hürde geschützt.
(2) [Wahl-O-Mat]: https://www.wahl-o-mat.de/