Von Elias Ellinger / Ein Gastbeitrag
Ein Wahlprogramm vielleicht
Die nächsten Wahlen stehen vor der Tür. Eigentlich stehen immer Wahlen vor der Tür. Und vor der Tür wird so einiges gefordert und versprochen, was ganz schnell vergessen ist, wenn die Schwelle überschritten ist. Hier ein paar Vorschläge für ein Wahlprogramm, die sich schon ganz gut anhören.
Von Elias Ellinger:
Ich versuche es mal kurz zusammenzufassen:
Eine "echte" Linke sollte auf langfristig die Abschaffung des Kapitalismus anvisieren, nur so sind auf Dauer echter Umweltschutz und sozialer Frieden gewährleistet und nur so kann der Klimawandel nachhaltig gestoppt werden. Jede Partei die "Aussöhnung von 'Wirtschaft' und Umwelt" verspricht ist entweder bodenlos naiv, eine clandestine Wirtschaftslobbyvereinigung oder beides.
Kurz- bis mittelfristig:
- konkrete Maßnahmen gegen den Klimawandel
- humanistische "Flüchtlings"politik, die einerseits keine "Wirtschaftsflüchtlinge" kennt, andererseits aber auch keine als "Toleranz" maskierte postmoderne Gleichgültigkeit gegenüber reaktionären vormodernen "kulturellen Eigenheiten"; "wir" müssen darauf bestehen, dass die Menschen, die zu "uns" kommen, lernen, dass ihre religiösen Gebote und Traditionen den allgemeine Menschenrechten (insbesondere Gleichstellung der Frau, Recht auf sexuelle Selbstbestimmung etc) nachrangig gestellt sind. Das muss übrigens auch selbstverständlich für "heimisch gewachsene" Religionen und Traditionen gelten.
- soziale Gerechtigkeit: Vermögende müssen mehr zahlen, auch entsprechend Einkommen in die Sozialkassen
- Abschaffung von Hartz IV zugunsten eines menschenwürdigen unbürokratischen Grundeinkommens (die Leute sollen sich die geforderte "nachhaltige" Ernährung, die möglichst kleine ökologische Fußabdrücke hinterlässt, bitte auch leisten können und zwar so, dass auch für Kultur und Weiterbildung noch etwas überbleibt)
- Eine vernünftige "Identitätspolitik" (Achtsamkeit gegenüber Rassismus, Queere Menschen sind keine "skurrile Minderheit", gerne "Gendern" - auf eine humorlose Sprach- und Kunstpolizei kann ich allerdings verzichten)
- Verstaatlichung großer Wohnbaukonzerne und Mietendeckel
Damit scheiden aus: #SPD, #Grüne, die sowieso unbedingt 'Mitte" sein wollen und es bleibt bestenfalls die #Linke - von den anderen Parteien braucht man, denke ich, gar nicht zu reden.
Ist das schon der Sozialismus, vor dem uns FDP, Union und AfD so unisono warnen? Ich meine nicht. Ich meine, das sind sehr berechtigte Forderungen, die das Leben lebenswerter machen. Und das sind sehr berechtigte Forderungen, auf die der Kapitalismus keine Antworten hat. Und wenn er keine Antworten hat, warum ihn dann nicht zum Teufel jagen?